Schutz menschlichen Lebens steht über dem Schutz von Patentrechten der Pharmaindustrie

Auslandsbischof der EKD, Rolf Koppe, fordert Pharmaindustrie zur Rücknahme der Klage gegen die südafrikanische Regierung auf

09. März 2001

Der Auslandsbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Rolf Koppe, Hannover, fordert die Pharmaindustrie auf, die gegen die südafrikanische Regierung wegen der Zulassung preisgünstiger AIDS-Medikamente eingereichte Klage zurückzuziehen. Ein vor wenigen Jahren in Südafrika in Kraft getretenes Gesetz soll den Zugang zu bezahlbaren AIDS-Medikamenten erleichtern. Nach Auffassung der 39 Pharmaunternehmen, darunter auch sieben deutsche Hersteller, verstoße dieses Gesetz gegen den internationalen Patentschutz für Medikamente. Die AIDS-Problematik habe jedoch, so Koppe, in Südafrika das Ausmaß einer nationalen Notlage angenommen, die den Zugang zu unentbehrlichen Arzneimitteln dringend notwendig mache. Deshalb verdiene die südafrikanische Regierung volle Unterstützung in ihrem Bemühen, preiswerte AIDS-Medikamente herzustellen oder zu importieren. Bischof Koppe begrüßt ausdrücklich den von Bundesministerin Wieczorek-Zeul an die Pharmaindustrie gerichteten Appell, die Klage zurückzuziehen und anstelle von Konfrontation auf Kooperation zu setzen.

Koppe fordert darüber hinaus eine Überprüfung des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation zum Schutz der geistigen Eigentumsrechte (Patentrechte), um künftig derartig nutzlose Klagen und Debatten zu verhindern. Beispielhaft nannte er Brasilien, eines der wenigen Länder der Dritten Welt, das seine Aidskranken mit selbst produzierten Medikamenten kostenlos behandelt. Innerhalb von wenigen Jahren konnte ein deutlicher Rückgang der Zahl der Aidstoten registriert werden. Vor wenigen Tagen wurde jedoch auch Brasilien durch die USA bei der Welthandelsorganisation wegen Verletzung von Patentrechten verklagt.

Angesichts des verheerenden Ausmaßes der AIDS-Katastrophe in vielen Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas und des damit einhergehenden großen menschlichen Leids gehe es, so Koppe, nicht in erster Linie um den Schutz von Patentrechten, sondern vor allem um den Schutz menschlichen Lebens. Die Ankündigung eines deutschen Pharmakonzerns, AIDS-Medikamente kostenlos oder unter zumutbaren Bedingungen an Afrika abzugeben, wecke die Hoffnung auf den von der Pharmaindustrie dringend erwarteten Beitrag im Kampf der armen Regionen der Welt gegen diese lebensbedrohliche Krankheit.

Hinweis: Für Rückfragen steht Ihnen der Afrikareferent im Kirchenamt der EKD, Oberkirchenrat Volker Faigle zur Verfügung
(E-Mail: volker.faigle@ekd.de).

Hannover, 09. März 2001
Pressestelle der EKD