„Sonntagsschutzbericht“ für Länder gefordert
Kirche für mehr Feiertagsschutz in Rheinland-Pfalz und Hessen
Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
16. Januar 2014
Einen „Sonntagsschutzbericht“ für die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen hat die Stellvertreterin des Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Ulrike Scherf am Mittwoch in Darmstadt gefordert. Angesichts der derzeitigen Diskussion um die Aufweichung des Sonn- und Feiertagsschutzes in beiden Bundesländern sei es wichtig, zu wissen, wie oft sonntags schon heute Geschäfte öffnen und Menschen regelmäßig arbeiten müssen, so Scherf. „Ein Sonntagsschutzbericht wird zeigen, ob die bisherigen gesetzlichen Regelungen in Rheinland-Pfalz und Hessen den Sonntag ausreichend schützen.“ Als Beispiel nannte sie den Sonntagsschutzbericht des hessischen Landkreises Bergstraße, der gezeigt habe, „dass fast jeder Sonntag in der Region ein Shopping-Sonntag ist“. Die im vergangenen November vorgestellte Untersuchung könne ein Vorbild für die Bundesländer sein.
Zuletzt hatte am Dienstag der hessische Einzelhandelsverband eine Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes gefordert. Insbesondere sollten dabei die Öffnungszeiten an Sonntagen gelockert werden und nicht mehr an bestimmte Anlässe gekoppelt werden. Im vergangenen September hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof darüber hinaus weite Teile der sogenannten Bedarfsgewerbeverordnung für unzulässig erklärt, die etwa den Betrieb von Brauereien oder Videotheken am Sonntag erlaubte. In Rheinland-Pfalz steht am kommenden Donnerstag die Öffnung von Märkten und Messen an Sonntagen auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses des Landtags.
Nach Ansicht von Ulrike Scherf sind Sonntage und Feiertage dazu da, „sich zu erholen, zu besinnen und gemeinsame Zeit zu verbringen“. Sie seien wichtig für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Familien litten zudem zunehmend unter flexiblen Arbeitszeiten und fänden immer weniger Zeit füreinander. „Bei allen berechtigten Interessen der Wirtschaft haben die Bedürfnisse der Menschen Vorrang“, sagte Scherf. Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hatte die hessische Landesregierung bereits auf ihrer Frühjahrstagung 2012 aufgefordert, sich stärker für den Sonntagsschutz einzusetzen. Arbeitsfreie Sonn- und Feiertage sollten „dem Menschen und der Gesellschaft dienen, indem sie gemeinschaftliches Handeln in Familie, Freundeskreis, Kirche und Verein ermöglichen und dadurch soziale Beziehungen stärken, die für ein friedvolles Zusammenleben unerlässlich sind“, hieß es in einer Resolution.
Darmstadt, 15. Januar 2014
www.ekhn.de
