Neuansiedlung von Flüchtlingen
Kirchen bieten Austauschforum zwischen Regierung und Zivilgesellschaft in Deutschland
CCME - Kommission der Kirchen für Migranten in Europa
14. Mai 2007
Rund 35 Teilnehmer von Regierungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen kamen am 14. Mai in Berlin zu einem Expertentreffen zur Neuansiedlung („resettlement“) von Flüchtlingen zusammen. Das Treffen wurde von der Kommission der Kirchen für Migranten in Europa (CCME) gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) organisiert.
Prälat Stephan Reimers, Bevollmächtigter des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, und Doris Peschke, Generalsekretärin von CCME, eröffneten die Zusammenkunft mit einem Ausblick auf die Chancen Deutschlands, sich als resettlement-Land zu etablieren. Vertreter verschiedener Bundesministerien beteiligten sich mit Vorträgen und Diskussionsbeiträgen an dem Treffen. Vertreter des hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) erläuterten den Hintergrund der aktuellen Debatte und stellte praktische Anwendungsfelder vor. Ein Vertreter des britischen Innenministeriums gab einen Überblick über die Entwicklung des britischen resettlement-Programms, das 2003 eingesetzt wurde.
In der Diskussion ging es um die politische und humanitäre Relevanz von Neuansiedlung für den globalen Flüchtlingsschutz und um eher praktische Fragen, wie etwa die Finanzierung und Umsetzung von resettlement-Programmen. Außerdem wurde die Frage nach einem gemeinsamen resettlement-Plan im Hinblick auf die amtierende deutsche Ratspräsidentschaft aufgeworfen.
Hinsichtlich Notwendigkeit und möglichem Nutzen eines deutschen resettlement-Programms gab es unterschiedliche Auffassungen. Die Teilnehmer waren sich jedoch darin einig, dass das Treffen für gegenseitiges Lernen und Austausch sinnvoll gewesen sei. Die Kirchenvertreter gaben ihrer Hoffnung Ausdruck, dass Deutschland sich den EU-Staaten anschließen werde, die resettlement als eine von drei dauerhaften Lösungen für Flüchtlinge anbieten.
Hinweis:
Die Neuansiedlung von Flüchtlingen ist ein Prozess, in dem Flüchtlinge, die ihr aus ihrem Heimatland fliehen mussten und zunächst nur unzureichenden und vorübergehenden Schutz in einem Aufnahmestaat gefunden haben, in einem Drittstaat neuangesiedelt werden und dort permanenten Schutz und eine dauerhafte und nachhaltige Lösung finden. Während jährlich rund 100 000 Flüchtlinge in den USA, Kanada und Australien neuangesiedelt werden, wird resettlement seit den 70er Jahren kaum noch in der EU angewandt: derzeit führen nur 6 EU-Staaten resettlement-Programme durch, wobei jährlich rund 3.500 Flüchtlinge neuangesiedelt werden. Seit 2004 setzt sich CCME aktiv zur Verbreitung von resettlement als ein zusätzliches Instrument des Flüchtlingsschutzes in Europa ein.
Brüssel, 14. Mai 2007
Torsten Moritz
Sekretariat der CCME
