"Reformen müssen bei allen ansetzen"

Kirchenpräsident Klassohn kritisiert Hartz-IV-Gesetz

Evangelische Landeskirche Anhalts

06. August 2004

Der anhaltische Kirchenpräsident Helge Klassohn hat im Hinblick auf die Einführung des Hartz-IV-Gesetzes mehr Gerechtigkeit angemahnt und vor einer Verarmung vieler Menschen gerade in Ostdeutschland gewarnt. Schwache, so Klassohn, würden durch die neuen Gesetze noch schwächer, Starke dagegen nicht genügend belastet. "Dieses Ungleichgewicht macht mich auch persönlich sehr betroffen", betonte der Kirchenpräsident, der zu den Gründungsmitgliedern des im März 2004 ins Leben gerufenen "Bündnis für Soziale Bewegung" gehört. Reformen seien unumgänglich, "sie müssen jedoch bei der Verantwortung und Solidarität aller ansetzen und jeden nach seinen Möglichkeiten belasten. Nach den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft haben die Starken für die Schwachen einzutreten."

Klassohn wies auch auf "immer noch große" Unterschiede zwischen der wirtschaftlichen und sozialen Situation in Ost- und Westdeutschland hin. Es müsse im Osten, wo besondere Bedingungen herrschten, auch besondere Regelungen im Sinne der Stärkung von Gerechtigkeit und Solidarität geben.

Was etwa für Baden-Württemberg angemessen erscheine, könne nicht ohne weiteres auch für Sachsen-Anhalt gelten. "Im Osten gibt es zurzeit einfach keine Arbeit“, betonte der Kirchenpräsident. „Und gerade Langzeitarbeitslose werden durch den geplanten Sozialabbau in ihrer sozialen Existenz und Würde bedroht, sie dürfen aber als gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft nicht einfach beiseite gedrängt werden."

Die drohende Verarmung von Menschen in Ostdeutschland, insbesondere von Langzeitarbeitslosen, Mehrkinder- und Einzelkindfamilien dürfe nicht herunter gespielt werden, sagte Klassohn. "Gleichzeitig jedoch dürfen Angst und Betroffenheit nicht zu persönlichen Angriffen auf politisch Verantwortliche oder zu Hassausbrüchen führen. Wir brauchen in der gegenwärtigen Situation die sachliche Auseinandersetzung mit guten Argumenten."

Die Evangelische Landeskirche Anhalts selbst beschäftigt in einer besonderen Initiative seit 2001 85 Mitarbeiter im Rahmen des SAM-Projektes „Ü 55 - Aktiv zur Rente“. Die Mitarbeiter sind in vier Arbeitsbereichen tätig, im Sozialen Dienst, im Denkmalschutz und vorbereitenden Umweltschutz, im kulturellen Bereich und in der Kinder- und Jugendarbeit.

Dessau, 06. August 2004

Johannes Killyen
Pressesprecher