Über 50.000 Menschen zu Protest gegen Freihandelsabkommen erwartet

Berlin (epd). Ein ziviles Bündnis will am 10. Oktober mit einer Demonstration in Berlin gegen die angestrebten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta protestieren. Beide Abkommen setzten auf eine Deregulierung der europäischen und nordamerikanischen Märkte und müssten daher gestoppt werden, sagte Florian Moritz vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Berlin. Zur Demonstration rufen mehr als 30 Verbände, Gewerkschaften, Bürgerrechtsgruppen und kirchliche Einrichtungen auf. Die Proteste stehen unter dem Motto "TIIP und Ceta stoppen! – Für einen gerechten Welthandel". Die Initiatoren rechnen nach eigenen Angaben mit mehr als 50.000 Teilnehmern. Die Bahn werde fünf Sonderzüge einsetzen, rund 600 Busse brächten Demonstranten nach Berlin.

Ziel von TTIP und Ceta sei eine weitere Deregulierung der europäischen und nordamerikanischen Märkte, sagte Moritz. Es werde befürchtet, dass Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Auch dürfe es keine Sonderrechte für Investoren geben. In diesen Punkten sei man sich im Übrigen auch mit den Gewerkschaften in den USA und in Kanada einig.

Vorteile des Welthandels allen zugutekommen lassen

Ernst-Christoph Stolper vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) sagte, der Druck der Zivilgesellschaft müsse aufrechterhalten werden, um eine Kehrtwende bei den Freihandelsabkommen zu bewirken. Dafür liege der Zeitpunkt der Demonstration günstig. Erst vor wenigen Tagen habe etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, die Verhandlungen zu TTIP müssten beschleunigt werden, um die Grundzüge bis Ende des Jahres abzuschließen. "Das werden wir nicht akzeptieren", betonte Stolper.

Moritz machte deutlich, dass sich die Organisatoren für eine andere Form des Handels einsetzten. "Wir brauchen endlich eine fortschrittliche Gestaltung der Globalisierung, damit die Vorteile des Welthandels allen zugutekommen", sagte er. Nötig seien gemeinsame internationale Regeln für die Märkte.

Bei TTIP und Ceta gehe es auch nicht mehr um klassischen Freihandel, führte Moritz aus: "Die Zollschranken zwischen den USA und Europa sind bereits sehr niedrig." Allein im ersten Halbjahr 2015 hätten deutsche Unternehmen Waren im Wert von mehr als 56 Milliarden Euro in die USA exportiert. Das seien 24 Prozent mehr als im selben Vorjahreszeitraum. "Der Handel funktioniert gut, auch ohne TTIP", betonte der Gewerkschafter.

7. Oktober 2015