EKD lehnt Aufhebung des Waffenembargos gegen China ab

Hamburg (epd). Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Wolfgang Huber, hat sich gegen eine Aufhebung des Waffenembargos der Europäischen Union gegenüber China gewandt. Dies wäre "nicht das richtige Signal", sagte der Berliner Bischof am Montag dem Hamburger Internet-Dienst "Spiegel-Online". "Die Lage der Menschenrechte hat sich bis heute nicht ausreichend verbessert", kritisierte der EKD-Repräsentant, der rund 25,8 Millionen Protestanten angehören.

Seine Kritik habe er auch der Bundesregierung übermittelt, so Huber. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Frankreich hatten zuvor angeregt, aus wirtschaftlichen Gründen über eine Aufhebung des Waffenembargos der EU gegen China nachzudenken. Bischof Huber war im Herbst vergangenen Jahres auf Einladung des chinesischen Christenrates und der staatlichen Religionsbehörde zu Besuch in der Volksrepublik. Danach hatte er eindringlich die schwierige Situation der Christen in China dargestellt.

Auch der Internationale Versöhnungsbund warnte die EU davor, das EU-Waffenembargo gegen China aufzuheben. Waffen wieder in die Region zu schicken, sei vor dem Hintergrund des zunehmenden Konfliktes zwischen China und Taiwan das falsche Signal, erklärte der Versöhnungsbund in Minden. Die EU sollte sich stattdessen für eine friedliche Lösung im Konflikt zwischen China und Taiwan einsetzen.

12. April 2005