Übereinstimmung zwischen FDP und EKD bei Sozialreformen

Berlin (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die FDP haben gefordert, bei den Sozialreformen Eigenverantwortung und Solidarität gleich zu gewichten. Nach einer anderthalbstündigen Sitzung mit dem Parteipräsidium sagte der EKD-Ratsvorsitzende Manfred Kock am Montag in Berlin, es habe ein «relativ breites Übereinstimmungsspektrum» gegeben. Der Rat der EKD und das Präsidium hatten sich seit fünf Jahren nicht getroffen.

In einer sehr offenen Atmosphäre hätten sie über die Zukunft der Sozialsysteme diskutiert, berichtete Kock. Sie seien sich einig gewesen, dass wirtschaftliches Handeln und Verantwortung für die Solidarsysteme miteinander verbunden werden müssten. Dem Einzelnen müsse mehr zugemutet werden, damit die Sozialsystem finanzierbar blieben.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sagte, es gebe ein ähnliches Verständnis auf beiden Seiten, dass Eigenverantwortung und Solidarität keinen Gegensatz bildeten. 1997 hätten die beiden Kirchen in ihrem Sozialwort festgestellt, dass die Sozialsysteme reformiert werden müssten. Im selben Jahr habe die FDP dies auch in ihrem neuen Grundsatzprogramm festgehalten. Sie seien sich einig gewesen, dass seitdem zu wenig passiert sei.

Westerwelle sprach von einem «wichtigen Gesprächsfaden, den wir fortsetzen wollen». Kock zufolge hat ein Treffen aus terminlichen Gründen so lange nicht stattgefunden. Es gebe aber keine erkennbare Entfremdung. Auf Arbeitsebene soll es noch in diesem Jahr weitere Gespräche geben, hieß es von Teilnehmern.

An dem Treffen nahmen das FDP-Präsidium sowie von EKD-Seite neben Kock die Ratsmitglieder Hermann Gröhe, Peter Hahne, Robert Leicht und Eckhart von Vietinghoff sowie der Berliner Bevollmächtigte Stephan Reimers teil.