EKD-Ratsvorsitzender Kock mahnt Sozialreformen an

Berlin (epd). Bei der geplanten Reform der Sozialsysteme hat die Bundesregierung deutliche Unterstützung durch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) erhalten. Es gehe nicht an, dass alle Einschränkungen forderten, aber dort, «wo der eigene Geldbeutel oder die eigene Klientel betroffen ist», dagegen protestiert werde, sagte der EKD-Ratsvorsitzende, Manfred Kock, in einem Interview der «Berliner Zeitung» (Montagausgabe). Angesichts von Massenarbeitslosigkeit und leeren Kassen sei es nötig, «dass sich etwas bewegt».

Als Grundmotive für die Reformen nannte Kock sowohl Eigenverantwortung als auch das Solidarprinzip. Eigenverantwortung entspreche dem protestantischen Verständnis vom Menschen. Wer eigenverantwortlich sein könne, müsse aber auch für die Gemeinschaft in die Pflicht genommen werden.

Notwendig sei zudem, in der Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung am Solidarprinzip festzuhalten. Wer sich nicht helfen könne, dürfe nicht ohne Hilfe bleiben. Solidarität heiße allerdings nicht, «sich bedienen zu lassen», fügte Kock hinzu. Da Menschen fehlbar seien, gebe es immer wieder auch Missbrauch.

Von den angekündigten Einschnitten bei der Arbeitslosenhilfe forderte Kock, dass sie zum Abbau der Erwerbslosigkeit beitragen. Statt arbeitsfähigen Menschen die Arbeitslosigkeit zu finanzieren, müsse es Anreize geben, durch die mehr Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Erforderlich bleibe jedoch auch Hilfe für diejenigen, die keine realistischen Aussichten auf einen Arbeitsplatz hätten.