Abgeordneter Gröhe lehnt im Irak-Konflikt Alleingang der USA ab

Berlin (epd). Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe hat einen Militärschlag der USA und Großbritanniens gegen Irak ohne einen entsprechenden Beschluss des UN-Sicherheitsrates abgelehnt. Ein Angriff würde dem UN-System «schweren Schaden zufügen», sagte Gröhe am Dienstag dem epd in Berlin.

Gröhe, der Mitglied im Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist, war am Montag von einer USA-Reise des EKD-Rates zurückgekehrt. Er bedauerte, dass es keine ausreichenden Versuche mehr zu geben scheine, in den Vereinten Nationen zu einer einheitlichen Haltung gegenüber dem Irak zurückzufinden. «Inakzeptable verbale Entgleisungen» von deutscher und amerikanischer Seite erschwerten dies zusätzlich.

Ein Kompromiss dürfe jedoch weder in einer «unmittelbaren Legitimierung militärischer Gewalt» noch in einer unbefristeten Fortsetzung der Waffeninspektionen bestehen, so der CDU-Politiker. Er plädierte für eine «angemessene Fristsetzung», die mit einem Ultimatum für einen Militäreinsatz verbunden wird. Das Ultimatum müsse erfüllbare und nachprüfbare Abrüstungsvorgaben enthalten.