Rau: Irak-Krieg derzeit nicht gerechtfertigt

Frankfurt a.M. (epd). Für einen Irak-Krieg gibt es nach Auffassung von Bundespräsident Johannes Rau derzeit keine Rechtfertigung. Er sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine akute Bedrohung, mit der sich bei Abwägung der Risiken ein militärisches Vorgehen begründen lasse, sagte er in einem Interview der Frankfurter Rundschau (Freitags-Ausgabe). Rau warnte eindringlich vor den negativen Folgen eines Krieges. Er halte die «Grundhaltung«» der Bundesregierung in der Irak-Politik für richtig.

Rau sagte, er teile die Sorge, dass ein Irak-Krieg «die politische Statik des gesamten Mittleren Ostens schwer erschüttern würde» und die Allianz gegen den Terror gesprengt werden könnte. Schließlich könnte auch «die Gefahr einer Ausbreitung des Terrors in die westlichen Demokratien hinein enorm zunehmen».

Die UN-Waffeninspekteure müssten die Arbeit weiter fortsetzen, forderte der Bundespräsident. Sie hätten offenbar derzeit keine Anhaltspunkte für eine akute Bedrohung. Zugleich nannte er es ohne Nennung der USA verhängnisvoll, wenn ein Staat oder eine Regierung das Jesus-Wort «Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich» zum politischen Programm mache.

Die große Beteiligung an den Friedensdemonstrationen habe «überall auf der Welt Eindruck hinterlassen». Es zeige sich, dass es «auch in Amerika eine zunehmend kritische Diskussion gibt».