Bundestag wird Enquetekommission zu Bioethik einsetzen

Berlin (epd). Der Bundestag wird erneut eine Enquetekommission zu «Recht und Ethik der modernen Medizin» einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion wolle noch im Januar einen entsprechenden Beschluss fassen, sagte der Bioethik-Experte Wolfgang Wodarg (SPD) am Mittwoch dem epd in Berlin. Da sich auch die Fraktionen von CDU/CSU und Grünen bereits für das Gremium ausgesprochen haben, könnte der Bundestag die Einsetzung in den nächsten Wochen beschließen. Die Unionsfraktion hatte als erste Fraktion nach der Bundestagswahl die Neuauflage der Enquetekommission zu bioethischen Fragen gefordert, die es schon in der vergangenen Legislaturperiode gab. Der forschungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Tauss, hatte jedoch zunächst Bedenken geäußert. Inzwischen sei in ihrer Fraktion Einigkeit erzielt worden, berichtete Wodarg. Die FDP-Bundestagsfraktion hält eine Enquetekommission weiterhin nicht für notwendig. Das helfe nicht weiter, sagte die Vorsitzende des Forschungsausschusses, Ulrike Flach (FDP). Durch eine Enquetekommission würden Entscheidungen verschleppt. Zu den Fragen der Embryonenforschung und der Präimplantationsdiagnostik müsse der Bundestag handeln. Unklar ist noch, ob SPD und Grüne einen Koalitionsantrag zur Einsetzung der Kommission einbringen werden oder gemeinsam mit CDU/CSU ein interfraktioneller Antrag gelingt. Die FDP werde einen solchen Antrag vermutlich nicht ablehnen, sagte Flach. Enquetekommissionen bereiten Bundestagsentscheidungen zu komplexen Themen vor. Sie geben jedoch keine Beschlussempfehlungen. Mitglieder in Enquetekommissionen sind neben Abgeordneten auch Sachverständige außerhalb des Parlaments.