Kultur-Staatsminister Nida-Rümelin gibt sein Amt auf

Berlin (epd). Der Staatsminister für Kultur, Julian Nida-Rümelin (SPD), gibt sein Amt auf. Er werde auf einen Lehrstuhl für Philosophie an der Universität Göttingen zurückkehren, teilte Nida-Rümelin vor Journalisten in Berlin mit. Er habe Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bereits Vorschläge für potenzielle Nachfolger gemacht. Nida-Rümelin zufolge sah sich die Universität Göttingen nicht länger in der Lage, seinen Lehrstuhl freizuhalten. Die Rückkehrmöglichkeit habe er jedoch stets zur Bedingung für sein politisches Engagement gemacht, erläuterte Nida-Rümelin. Er bedauere jedoch, dass es keine Möglichkeit für ihn gebe, sein Amt fortzusetzen, da er einige Projekte gerne zu Ende gebracht hätte. Dazu zählte er die Novellierung der Filmförderung und der Deutschen Welle. Es sei durch die rot-grüne Mehrheit aber sichergestellt, dass die «Richtungsentscheidungen Bestand haben», sagte der Staatsminister. Nida-Rümelin sprach sich dafür aus, dass der Bund weiterhin bestimmte Kompetenzen in der Kulturpolitik behalten solle. Es sei zudem sinnvoll, das Amt des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien weiter im Kanzleramt zu verankern. Um die Balance zu wahren, müsse der Bund die Kulturpolitik der Länder und Gemeinden ergänzen.  Besonderes Augenmerk müsse der Bund in nächster Zeit auf die Entwicklung des Medienmarktes legen, forderte Nida-Rümelin. Die «Verfasstheit unserer Demokratie» sei gefährdet. Zum einen müsse die Staatsferne der Medien garantiert werden. Zum anderen müsse verhindert werden, dass «der internationale Markt die lokalen Anbieter plattmacht», sagte der Staatsminister. Der gebürtige Münchner Nida-Rümelin war im Januar 2001 als Nachfolger von Michael Naumann Kultur-Staatsminister geworden. Zuvor war er Kulturreferent in München.