Spiegel: Hass und Gewalt im Internet stoppen

Düsseldorf (epd). Der Präsident des Zentralrates der Juden, Paul Spiegel, hat entschiedene Maßnahmen gegen Hass und Gewalt im Internet gefordert. Politik, Justiz und Gesellschaft müssten stärker dagegen vorgehen, erklärte Spiegel am Dienstag auf einem Fachkongress in Düsseldorf. Noch vor 15 Jahren habe er sich nicht vorstellen können, dass man wieder öffentlich zu Hass aufrufen könne und dürfe.  Die Zahl rechtsextremistischer Seiten im Internet nimmt nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter zu. Im Jahr 2001 sei ein Anstieg von rund 500 Web-Auftritten deutscher Rechtsextremisten auf insgesamt etwa 1.300 gegenüber dem Jahr 2000 zu verzeichnen gewesen. Die Tendenz sei weiter steigend, sagte Wolfgang Cremer, Direktor beim Bundesamt. Etwa 15 Prozent der rechtsextremen Internetseiten seien strafrechtlich relevant.  Nach Seitensperrungen durch Internetanbieter seien die Betreiber rechtsextremer Homepages erfolgreich auf solche Provider ausgewichen, die sich einer Selbstkontrolle bisher verschlössen, berichtete Cremer. Rechtsextremisten nutzten das Internet nicht nur als Instrument für ihre volksverhetzende Propaganda, sondern auch zur Vernetzung untereinander.  Der baden-württembergische Verfassungsschutz-Vizepräsident Hans-Jürgen Doll bezeichnete unterdessen gegenüber dem ZDF-Magazin «Frontal» das Verbot der Neonazi-Gruppe «Blood and Honour» als «nicht so nachhaltig wie erhofft». Beleg dafür seien die «weiter bestehenden Kontakte der Funktionsträger der verschiedenen Sektionen» sowie der «schwunghafte Handel mit rechtsextremistischer Musik».  Das Bundesinnenministerium hingegen, heißt in einer vorab verbreiteten Pressemitteilung von «Frontal», werte die Auswirkungen des «Blood an Honour»-Verbotes als «durchweg positiv». Die bundesweiten Strukturen seien «entweder zerschlagen oder handlungsunfähig», habe das Ministerium auf Anfrage geantwortet.