Möllemann entschuldigt sich für Antisemitismus-Vorwurf an Friedman

Düsseldorf (epd). Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Jürgen Möllemann hat sich für seinen Vorwurf entschuldigt, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, schüre antisemitische Ressentiments. «Sollte ich die Empfindungen jüdischer Menschen verletzt haben, möchte ich mich bei diesen entschuldigen», sagte Möllemann am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Er teilte mit, dass der umstrittene Landtagsabgeordnete Jamal Karsli auf eine Mitarbeit in der FDP-Landtagsfraktion verzichtet. In der hitzigen Debatte im Düsseldorfer Parlament warf Möllemann seinen Kritikern eine «Diffamierungskampagne» vor. Auch gegen den Zentralrat der Juden erhob er erneut Vorwürfe. Die aktuelle Antisemitismus-Debatte sei ausgelöst worden durch Angriffe des Zentralrats «wegen pointierter Kritik» an der Politik der israelischen Regierung, sagte der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende. Redner von SPD, CDU und Grünen machten deutlich, dass Kritik an der israelischen Politik erlaubt sei. Es dürften aber keine anti-jüdischen Ressentiments geschürt werden. Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) unterstrich die besondere Verantwortung der Deutschen gegenüber dem Staat Israel. Bei Kritik an dem jüdischen Staat seien deshalb die Untertöne und die geweckten Assoziationen entscheidend. CDU-Fraktionschef Jürgen Rüttgers sagte, womöglich seien neue Formen des Erinnerns und Gedenkens an den Holocaust nötig. Es dürfe indes nicht dazu kommen, dass die Deutschen das Gefühl entwickelten, das NS-Kapitel ihrer Geschichte gehe sie nichts mehr an. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann sagte: «Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ein Verstoß gegen die Menschenrechte.»