Bischof fordert Verzicht auf Kürzungen bei freien Schulen

Potsdam (epd). Im Streit über die freien Schulen in Brandenburg hat der evangelische Bischof Markus Dröge trotz Nachbesserungen der rot-roten Koalition einen Verzicht auf die geplanten staatlichen Kürzungen gefordert. Die geplante Verabschiedung des Gesetzes über die Einsparungen müsse gestoppt werden, sagte der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Montag in Potsdam. Dröge regte einen runden Tisch von Land und freien Schulen an, um eine vernünftige Finanzierung abzusichern.

In Brandenburg werden nach Angaben der Landeskirche derzeit rund 4.500 Schüler an evangelischen Schulen unterrichtet. Die Zuschüsse liegen den Angaben zufolge mit durchschnittlich rund 65 Prozent der Gesamtkosten bereits ohne die Kürzungen deutlich unter den tatsächlichen Schülerkosten. Der Landtag will den Haushalt 2012 und die im Haushaltsbegleitgesetz geregelten Kürzungen Mitte Dezember verabschieden.

"Die sogenannten Nachbesserungen ändern nichts an dem Grundproblem", sagte Dröge. Auch bei den abgemilderten Kürzungsplänen werde die Existenz bestehender Schulen gefährdet. Stattdessen müsse nach hessischem Vorbild ein runder Tisch einberufen werden, an dem sich Vertreter von Land und freien Schulen auf ein Berechnungsmodell für die Zuschüsse pro Schüler und Jahr verständigen, um eine vernünftige Finanzierung bestehender Schulen abzusichern.

28. November 2011