„Brot für die Welt“ zum Scheitern der WTO-Ministertagung

Kurskorrektur nötig

Diakonisches Werk der EKD (DW)

Eine Kurskorrektur in der Welthandelspolitik fordert „Brot für die Welt“ angesichts des Abbruchs der WTO-Ministertagung im mexikanischen Cancún. „Die Industrieländer sind an ihrer eigenen Arroganz gescheitert“, erklärte Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin des evangelischen Hilfswerks, in Stuttgart. Es sei an der Zeit, die Entwicklungsländer Ernst zu nehmen und auf ihre Bedürfnisse einzugehen. Vor allem die Frage des Weltagrarhandels müsse künftig im Sinne der bäuerlichen Bevölkerung in den Entwicklungsländern neu überdacht werden.

Die Industrie- und Entwicklungsländer hatten sich am Wochenende in Cancún nicht auf ein gemeinsames Abschlusspapier einigen können. Besondere Konfliktpunkte waren der Abbau von Exportsubventionen und eine weitere Marktöffnung beim Agrarhandel sowie die Aufnahme von Verhandlungen über die sogenannten Singapur-Themen, bei denen es vor allem um Investitionen, Handelserleichterungen und Wettbewerbsbedingungen geht. „In beiden Fällen wurden die Forderungen der Entwicklungsländer weitgehend ignoriert“, kritisierte Füllkrug-Weitzel. Die Positionen der Industrieländer seien hingegen fast unverändert in den Entwurf für die Abschlusserklärung übernommen worden.

Ermutigend sei, dass die Länder des Südens dieses Mal ihre Interessen gemeinsam geäußert hätten und sich nicht haben unter Druck setzen lassen, erklärte Füllkrug-Weitzel. Dennoch bestünde kein Anlass zur Freude über das Scheitern, da die Entwicklungsländer dringend einen verbesserten Zugang zum Welthandel bräuchten.

Von der Bundesregierung und vom Bundestag erwarte „Brot für die Welt“ eine offene und kritische Diskussion der Konferenzergebnisse. Es sei bedauerlich, dass die deutsche Abordnung in Cancún sich innerhalb der EU-Delegation nicht ausreichend dafür stark gemacht hat, den Bundestagsbeschluss zum Welthandel umzusetzen, so Füllkrug-Weitzel. Der Bundestag hatte gefordert, Verhandlungen zu den Singapur-Themen erst dann anzuregen, wenn substantielle Ergebnisse im Sinne einer Entwicklungsrunde erreicht seien. Die EU-Delegation hatte hingegen auf die Aufnahme von Singapur-Themen in die WTO-Verhandlungen beharrt.

Stuttgart, 15. September 2003

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