"Solidarität und Wettbewerb"
EKD legt gesundheitspolitische Stellungnahme vor
14. Oktober 2002
Bereits 1994 hat die Sozialkammer der EKD eine Studie „Mündigkeit und Solidarität“ vorgelegt, in der sie Reformen im Gesundheitswesen anmahnte und sozial-ethisch begründete. Inzwischen hat es auch durchaus einige zaghafte Reformen gegeben, die mit den damals geäußerten Vorstellungen vereinbar waren. Der Wettbewerb zwischen Krankenkassen wurde grundsätzlich zugelassen, ein Wettbewerb durch Unterschiede in den Leistungen aber ausgeschlossen. So sind die erwarteten Erfolge ausgeblieben. Man hat deshalb wieder Zuflucht zu einzelnen Interventionen gesucht, obwohl die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass sich die Probleme so nicht lösen lassen.
Der Rat der EKD hat es deshalb als notwendig angesehen, daran zu erinnern, dass eine strukturelle Reform im Gesundheitswesen nach wie vor dringlich ist. Ausgangspunkt ist die damalige Studie, in der begründet wird, warum ein solidarisches Gesundheitssystem gerade in einer modernen Gesellschaft nötig ist, in der aber auch klar gemacht wird, dass es notwendig ist, das Dreiecksverhältnis von Leistungsanbietern im Gesundheitswesen, Krankenkassen und Patienten grundsätzlich neu zu bestimmen. Dabei muss man insbesondere auf den mündigen Patienten setzen und seine Position stärken.
Im ersten Abschnitt der vorgelegten Erklärung (Ziffer 1-10) werden noch einmal die wichtigsten Grundsätze der damaligen Studie, die immer noch aktuell ist, in Erinnerung gerufen. Im zweiten Abschnitt (Ziffer 11- 23) werden die Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte aufgezeigt, die inzwischen durch nationale und internationale Studien gut dokumentiert sind. Der dritte Abschnitt (Ziffer 24-33) geht über die damalige Studie hinaus. Er ist deutlich konkreter geworden. Zwar kann es nicht Aufgabe von Kirche sein, einzelne detaillierte Reformvorschläge vorzulegen. Sie kann nur Probleme aufzeigen und Richtungen angeben, in denen Lösungen erfolgen müssen. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt aber, dass man nicht zu allgemein bleiben darf, wenn man in der Diskussion wahrgenommen werden will; deshalb benennt Ziffer 30 sehr konkrete Überlegungen zu wichtigen Problemfeldern.
