Nur der Frieden ist gerecht

Wolfgang Huber: "Verantwortung" als knappe Ressource

15. Februar 2003

Von Wolfgang Huber

Ein dritter Golfkrieg droht. Die einen halten ihn für unausweichlich; die anderen hoffen darauf, er lasse sich verhindern. Unterschiedliche Erwägungen kristallisieren sich um die dramatische Entwicklung dieser Tage. Auch Max Webers Unterscheidung zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik kommt wieder ins Spiel. Schon häufig wurde diese schon mehr als achtzig Jahre alte Unterscheidung in solchen Zusammenhängen bemüht. Wer sich der Notwendigkeit des Einsatzes militärischer Gewalt verweigert, wird als Gesinnungsethiker bezeichnet. Wer sie befürwortet oder zumindest die Option dafür offen hält, hat die Chance, als Verantwortungsethiker anerkannt zu werden. Ein Beitrag in dieser Zeitung hat sogar die christlichen Kirchen so aufgeteilt: Katholischer Verantwortungsethik wird protestantische Gesinnungsethik gegenübergestellt.

Das entspricht weder dem Stand der friedensethischen Stellungnahmen in den Kirchen noch den aktuellen Stellungnahmen zum Irak-Konflikt. Die römisch-katholische Friedensethik hat in Deutschland im Herbst 2000 einen eindrucksvollen und bündigen Niederschlag in dem Bischofswort über „Gerechten Frieden“ gefunden. Eine vergleichbare katholische Äußerung lag damals bereits 17 Jahre zurück. Es handelte sich insofern um die erste Äußerung der katholischen Bischöfe, in der sich die veränderte politische Situation nach 1989 spiegelte. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hatte demgegenüber die Wende von 1989 schon 1994 in ihrem Text „Schritte auf dem Weg des Friedens“ ausdrücklich reflektiert. Unmittelbar nach dem 11. September 2001 hat sie diese Überlegungen aktualisiert und konkretisiert.

Biede Kirchen wählen gerade darin einen verantwortungsethischen Ansatzpunkt, dass sie sich der Realität faktisch ausgeübter Gewalt stellen und sich der Frage zuwenden, mit welchen Mitteln diese Gewalt eingedämmt oder beendet werden kann. Dabei sind sie sich darin einig, dass militärische Gewalt nur als äußerstes Mittel, als ultima ratio, in Frage kommt. Damit wird jedoch nicht eine Lehre vom „gerechten Krieg“ erneuert. Denn dieser Begriff ist verbraucht, seit in der Neuzeit die Vorstellung eines von beiden Seiten gerechten Kriegs aufkam und seit mit der Herstellung von Massenvernichtungswaffen auch die Ethik von Krieg und Frieden vor völlig neuen Herausforderungen steht. Das Prädikat der Gerechtigkeit kann allein dem Frieden, nicht dem Krieg zukommen. Für den Einsatz von militärischer Gewalt als äußerstem Mittel ist deshalb ein entscheidender Prüfstein, ob sie die Beteiligten einem solchen gerechten Frieden näher bringt oder nicht. Einer der entscheidenden Einwände gegen einen möglichen Irakkrieg bezieht sich genau hierauf: Es ist nicht zu sehen, wie er die Region einem gerechten Frieden näher bringen soll. Es ist nicht zu erkennen, inwiefern ein durch Krieg herbeigeführter Zustand besser sein soll als der bedrückende Zustand, den die Diktatur Saddam Husseins herbeigeführt hat – ein Zustand, den zu beschönigen ein Ausdruck von Menschenverachtung, nicht von Friedensliebe wäre.

Aber ist nicht doch die Stunde gekommen, zum äußersten Mittel zu greifen? In den Stellungnahmen der Kirchen zeigen sich Akzentunterschiede am ehesten in der Frage, wie der Begriff des äußersten Mittels, der ultima ratio, zu verstehen sei. Katholische Stimmen neigen dazu, darin allein eine zeitliche Angabe zu sehen: Es soll sich um das zeitlich letzte Mittel handeln. Die neueren evangelischen Stellungnahmen heben hervor, dass mit ultima nicht ein zeitlich zuletzt eingesetztes, sondern ein qualitativ (nach dem Maß der eingesetzten Mittel, der Gewalt eben) äußerstes Mittel gemeint ist. Die zeitliche Dimension einer an diesem Maßstab ausgerichteten Prüfung wird damit nicht geleugnet. Aber evangelische Friedensethik rechnet ausdrücklich mit der Möglichkeit, dass man mit dem Einsatz dieses äußersten Mittels nicht länger warten darf, weil das Ausmaß der auf einem solchen Weg hingenommenen, ja geduldeten Gewalt nicht verantwortet werden kann. Manche Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit stehen vor Augen, bei denen zumindest rückblickend Argumente dafür geltend gemacht werden können, dass militärische Gewalt, wenn sie denn überhaupt als äußerstes Mittel unvermeidlich war, früher hätte eingesetzt werden müssen. Sie hätte dann vielleicht unnötiges menschliches Leid verhindern können. Doch einen Präventivkrieg, der allein auf die Existenz von Waffen, nicht auf ihren eindeutig und unmittelbar bevorstehenden Gebrauch antwortet, rechtfertigt auch eine solche Überlegung in keinem Fall. Ein solcher Präventivkrieg lässt sich ethisch nicht rechtfertigen.

Eine nachdenkliche Überlegung wird sich von einer schlichten Entgegensetzung zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik vermutlich aus einem Grund verabschieden müssen, den schon der große Max Weber im Jahr 1919 angedeutet hat. Diese Entgegensetzung verleitet offenkundig zu dem Missverständnis, dass Gesinnungsethiker sozusagen aus Prinzip verantwortungslos seien. Mit dem anderen Vorwurf, dass Verantwortungsethiker notwendig gesinnungslos seien, geht man in der Regel vorsichtiger um. Die vermeintliche Verantwortungslosigkeit heutiger Gesinnungsethiker wird dann insbesondere darin gesehen, dass sie den Ernst der Weltlage verharmlosen und vor allem die Augen vor der Gefahr verschließen, die von Saddam Hussein ausgeht. Dem Leitungsorgan der Evangelischen Kirche in Deutschland wird man das freilich nicht unterstellen dürfen. Ausdrücklich hat der Rat der EKD vielmehr am 24. Januar erklärt: „Wir verkennen nicht, dass die Politik Saddam Husseins, vor allem sein – jedenfalls in der Vergangenheit unzweifelhaftes – Bestreben, sich in den Besitz atomarer, chemischer und biologischer Massenvernichtungswaffen zu bringen, und seine Weigerung, die Forderungen der Vereinten Nationen in ihrer Gesamtheit zu erfüllen, die Hauptwurzel des gegenwärtig sich zuspitzenden Konfliktes sind.“ Doch mit solchen Feststellungen ist die Frage noch nicht beantwortet, ob militärische Gewalt die angemessene oder gar einzige Antwort auf diese Situation darstellt. Eine Antwort muss auch den völkerrechtlichen Aspekt berücksichtigen. Wer von der Androhung zur Ausübung militärischer Gewalt übergehen will, so sagt der Rat der EKD, „schuldet dem Weltsicherheitsrat und der Weltöffentlichkeit den Nachweis, dass sämtliche anderen Versuche, die Resolution der Vereinten Nationen durchzusetzen, endgültig versagt haben.“ Doch man darf nicht vergessen: Auch ein möglicherweise durch Entscheidung der Vereinten Nationen legitimierter Waffeneinsatz droht, das Ziel eines Friedens in der Region nicht in größere Nähe, sondern in unerreichbare Ferne zu rücken.

„Gerechter Frieden“ ist heute zu einem Schlüsselwort christlicher Verantwortungsethik geworden, übrigens gerade in den Vereinigten Staaten von Amerika. Es gibt einen eindrücklichen Beleg dafür, dass dieser Leitbegriff weder auf einen prinzipiellen Pazifismus enggeführt noch mit einer oberflächlichen Form einer sogenannten Gesinnungsethik gleichgesetzt werden kann. Der bedeutende Schweizer Theologe Karl Barth war es, der diesen Begriff in einem Brief vom 13. April 1939 an den holländischen Ökumeniker Willem A. Visser´t Hooft verwandte: „Sollen die Kirchen jetzt wieder einfach um den Frieden in blanco beten (1938, in den Tagen von München haben wir es bekanntlich getan) oder bewusst und bestimmt um einen gerechten Frieden (!) und deshalb bewusst und bestimmt  (den Willen Gottes, der auch die beste Sache unterliegen lassen kann, vorbehalten!) um den Sieg dieser und nicht jener Waffen?“ Barth, man spürt es, war kein Pazifist, es sei denn, man nimmt den Ausdruck im Wortsinn: ein Friedensmacher, ein Friedensstifter. Nicht Untätigkeit bei drohendem Unrecht, nicht Äquidistanz im Konflikt war seine Parole. Ein gerechter Frieden musste sein, im äußersten Notfall auch mit Waffengewalt und sogar mit einem klaren Gebet darum, dass das Recht und nicht die ungerechte Sache siegt.

Das Bedenken der Folgen kennzeichnet nach Max Weber eine verantwortungsethische Haltung mehr als alles andere. Ob ein gerechter Frieden mit Waffengewalt erreichbar ist oder ob er gerade so gründlich verfehlt wird – niemand kann sich dieser Frage entziehen.

Wolfgang Huber ist seit 1993 Bischof der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, zuvor war er dreizehn Jahre lang Professor für Sozialethik, zunächst in Marburg und dann in Heidelberg.